Wo ist der rote Faden? Die Sehnsucht nach mehr Profil ...
Wer nicht gerne denkt, sollte wenigstens von Zeit zu Zeit
seine Vorurteile neu gruppieren.
[Luther Burbank]
Wenn ich in den Medien schon wieder etwas vom "Linksruck" der SPD lese, dann muss man wissen, dass diese Rethorik von konservativen Medien geprägt wurde, um Einfluss auf die Politik zu nehmen. Als die SPD unter Schröder nach Rechts rutschte, sprach man von der neuen "Mitte", was natürlich positiver besetzt ist, als "Linksruck". Der Linksruck ist auch eher gefühlt, denn er schlägt sich kaum in der Politik der SPD nieder, allenfalls in Parteiprogrammen und losen Ankündigungen. Durch Einflussnahme der Medien wollen Interessengruppen "ihre" Politik ohne oder gegen den Wählerwillen durchsetzen und viele scheinen darauf reinzufallen. Dies halte ich für die weitaus größere Gefährdung der Demokratie, als die Linkspartei. Vergleiche hierzu auch den erfrischend unaufgeregten Artikel beim Stern.
Ich kann nur jedem raten sich nicht von den in erheblichen Teilen gleichgeschalteten Medien leimen zu lassen und sich seine eigene Meinung zu bilden.
Die SPD hat viele Gründe, stolz zu sein auf ihre Geschichte. Von den Arbeiterrechten über den Widerstand gegen das Ermächtigungsgesetz, die Ostpolitik, die Bildungsreformen, die Krisenfestigkeit gegen Terrorismus und arabischer Ölboykott bis hin zum Irakkriegs-Nein.. Dennoch leidet die Sozialdemokratie seit jeher unter einem selbst empfundenen Minderwertigkeitskomplex. Kurt Schumacher, Willy Brandt und Helmut Schmidt fielen kraft eigener Persönlichkeit durch ihren Stolz und nicht durch Trotz auf.
Um die SPD müsste man sich nicht sorgen, nicht einmal, wenn sie sich zur Linken hin öffnet, wäre sie damit beschäftigt, an etwas zu arbeiten, was sie in Zukunft wieder stolz machen könnte. Das wäre Gerechtigkeit in der Globalisierung, eine kluge Kombination aus mehr sozialer Politik, vernünftige Bildungspolitik, die alle fördert und keinen zurücklässt, und zugleich mehr Wirtschaftsreformen ohne dabei die eigenen Versprechen und Interessen der Wähler zu vernachlässigen.
Wem kann man heute noch vertrauen? Ein paar Anhaltspunkte bringen die Erfahrungen der letzten Wochen. Vertrauen entsteht, wo maßgehalten, Wahrhaftigkeit bewiesen und Courage gezeigt wird. Wem das zu abgedroschen klingt – man kann es auch schärfer sagen: Um Vertrauen muss man kämpfen, und manchmal lässt sich der Kampf sogar gewinnen.
Kerstin Behrendt